Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss 17.09.2019

Zeit: 18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
7Einwohnerfragestunde    
8Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
8.1Benennung des stellvertretenden Ausschussvorsitzes EGSA/262/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Außerplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 36510-46401-785100 für die Fassadensanierung in der Kindertagesstätte Edderitz EGSA/233/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 11170-88014-785200 Maßnahme 578 für den Umbau der ehemaligen Polizeistation im OT Radegast zur Rettungswache EGSA/235/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Fassadensanierung (WDVS) , Kindertagesstätte "Sonnenschein" im OT Edderitz EGSA/234/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.5Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" EGSA/239/2019   
 Beschluss: vertagt  
8.6Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag "Neubau Überdachung" im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt EGSA/241/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.7Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag "Errichtung von Stellplätzen zur Entlastung der Landstraße L142 im Bereich der Kindertagesstätte Radegast" im Ortsteil Radegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/255/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.8Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag "Neubau Flutlichtanlagen (6 Stück Lichtmasten) Sportplatz Radegast" im Ortsteil Radegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/245/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.9Gebührenmodell AV Köthen ab 01.01.2020 EGSA/242/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.10Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt EGSA/251/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.11Information über die in Abwesenheit des BIA erteilten Stellungnahmen zur Zulässigkeit von Bauvorhaben nach §§ 29 ff BauGB EGSA/252/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.12Vorstellung der Prüfberichte/ -ergebnisse anlässlich der durchgeführten Hauptprüfung nach DIN 1076 an den Ingenieurbauwerken in der Stadt Südliches Anhalt EGSA/259/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
10Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
11Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
12Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
13Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)    
14Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
14.1Vergabe - Nachträge Baumaßnahme Bernburger Straße im OT Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt   
15Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
16Schließung der Sitzung    

 

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