Stadtrat Südliches Anhalt 03.07.2019

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
4.1Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt EGSA/082/2019   
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Einwohnerfragestunde    
7Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
7.1Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates EGSA/083/2019   
7.2Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Mitgliedern des Stadtrates EGSA/084/2019   
7.3Wahl der/s Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt EGSA/085/2019   
7.4Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die/en Vorsitzende/n des Stadtrates EGSA/086/2019   
7.5Mitteilung der/s Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitze EGSA/087/2019   
7.6Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates EGSA/117/2019   
7.7Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Stadtratswahl am 26.05.2019 EGSA/088/2019   
7.8Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Edderitz am 26.05.2019 EGSA/089/2019   
7.9Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Fraßdorf am 26.05.2019 EGSA/094/2019   
7.10Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Görzig am 26.05.2019 EGSA/095/2019   
7.11Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Gröbzig am 26.05.2019 EGSA/096/2019   
7.12Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Großbadegast am 26.05.2019 EGSA/097/2019   
7.13Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Hinsdorf am 26.05.2019 EGSA/098/2019   
7.14Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Libehna am 26.05.2019 EGSA/099/2019   
7.15Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Maasdorf am 26.05.2019 EGSA/100/2019   
7.16Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Meilendorf am 26.05.2019 EGSA/101/2019   
7.17Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Piethen am 26.05.2019 EGSA/102/2019   
7.18Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Prosigk am 26.05.2019 EGSA/104/2019   
7.19Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Quellendorf am 26.05.2019 EGSA/105/2019   
7.20Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Riesdorf am 26.05.2019 EGSA/109/2019   
7.21Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Radegast am 26.05.2019 EGSA/106/2019   
7.22Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Reinsdorf am 26.05.2019 EGSA/107/2019   
7.23Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Reupzig am 26.05.2019 EGSA/108/2019   
7.24Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Scheuder am 26.05.2019 EGSA/110/2019   
7.25Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Trebbichau an der Fuhne am 26.05.2019 EGSA/111/2019   
7.26Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Weißandt-Gölzau am 26.05.2019 EGSA/112/2019   
7.27Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Werdershausen am 26.05.2019 EGSA/113/2019   
7.28Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Wieskau am 26.05.2019 EGSA/114/2019   
7.29Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Zehbitz am 26.05.2019 EGSA/115/2019   
7.30Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortsvorsteherwahl in der Ortschaft Wörbzig am 26.05.2019 EGSA/116/2019   
7.31Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse EGSA/093/2019   
7.32Wahl der/s Ersten stellvertretenden Vorsitzenden, der/s Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden und der/s Dritten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt EGSA/092/2019   
7.33Verteilung der Vorsitze der beratenden und beschließenden Ausschüsse EGSA/090/2019   
7.34Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen EGSA/091/2019   
7.35Wahl des Vertreters und dessen Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis EGSA/063/2019   
7.36Benennung der entsendeten Vertreter und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Aken einschließlich Wahl des Stimmführers und dessen Stellvertreters EGSA/065/2019   
7.37Benennung der entsendeten Vertreter und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen einschließlich Wahl des Stimmführers und dessen Stellvertreters EGSA/066/2019   
7.38Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Raguhn-Zörbig einschließlich Wahl des Stellvertreters EGSA/067/2019   
7.39Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Zörbig einschließlich Wahl des Stellvertreters EGSA/068/2019   
7.40Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Fuhnetal einschließlich Wahl des Stellvertreters EGSA/069/2019   
7.41Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" und dessen Stellvertreters EGSA/071/2019   
7.42Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" und dessen Stellvertreters EGSA/072/2019   
7.43Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsvorstand des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" und dessen Stellvertreters EGSA/073/2019   
7.44Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsvorstand des UHV "Taube/Landgraben" und dessen Stellvertreters EGSA/074/2019   
7.45Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Taube/Landgraben" und dessen Stellvertreters EGSA/075/2019   
7.46Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des UHV "Taube-Landgraben" und dessen Stellvertreters EGSA/076/2019   
7.47Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des UHV "Mulde" und dessen Stellvertreters EGSA/077/2019   
7.48Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Mulde" und dessen Stellvertreters EGSA/078/2019   
7.49Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsvorstand des UHV "Mulde" und dessen Stellvertreters EGSA/079/2019   
7.50Benennung der entsendeten Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte" und deren Stellvertreters EGSA/080/2019   
7.51Umschuldung eines Darlehens EGSA/031/2019   
7.52Beschluss über die Konditionen zur Aufnahme eines Darlehens gemäß § 2 der Haushaltssatzung 2019 EGSA/041/2019   
7.53Bildung von Sonderrücklagen für investive Zwecke EGSA/192/2017   
8Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
9Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
10Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
11Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
12Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
12.1Vergabe Planungsleistungen für Sanierungsmaßnahmen im Schulkomplex OT Quellendorf   
13Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
14Schließung der Sitzung    

 

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