Stadtrat Südliches Anhalt 14.05.2019

Zeit: 19:00-20:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Bericht aus Verbänden    
10Einwohnerfragestunde    
11Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
11.1Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Trebbichau/Wieskau EGSA/037/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1  
11.2Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wörbzig EGSA/038/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1  
11.3Bestätigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 EGSA/039/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
11.41. Änderung Gewässerumlagesatzung EGSA/032/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 3  
11.5Annahme und Verwendung einer Spende für die Sanierung der Außenmauer am Schützenhaus, Cösitzer Weg im OT Weißandt-Gölzau EGSA/033/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
11.6Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Windpark Quellendorf I unter Berücksichtigung des Repowering von 2 technisch veralteten Windenergieanlagen im Landkreis Harz imR ahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/034/2019   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 5  
11.7Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Umbau der ehemaligen Polizeistation zur Rettungswache im OT Radegast EGSA/035/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3  
11.8Antrag der Fraktion "Die Linke" - Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt EGSA/049/2019   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 18  
12Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
13Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
14Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
15Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
16Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
Öffentlicher Teil:
17Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
Nicht öffentlicher Teil:
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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