Sitzung
EGSA-ESR/002/2019
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
27.03.2019
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Bericht aus Verbänden
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan "Dohndorfer Weg" Ortsteil Stadt Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 EGSA/009/2019
Ö 11.2
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" Ortsteil Stadt Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 EGSA/019/2019
Ö 11.3
Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" Ortsteil Stadt Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 1

 EGSA/026/2019
Ö 11.4
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Radegast der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 
Ö 11.5
Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 02/19 der Stadt Südliches Anhalt "Sondergebiet Photovoltaik" in der Gemarkung Radegast

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 EGSA/123/2018
Ö 11.6
Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 02/19 "Sondergebiet Photovoltaik" in der Gemarkung Radegast der Stadt S üdliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 EGSA/025/2019
Ö 11.7
Abschluss einer Bauherrenvereinbarung für den Straßenbau L 147 - Jahnstraße / Könnernsche Straße im Ortsteil Gröbzig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 EGSA/018/2019
Ö 11.8
Abschluss der Ortsdurchfahrtsvereinbarung für den Straßenbau L 147 Jahnstraße / Könnernsche Straße in der Ortslage Gröbzig und gleichzeitiger Aufhebung der Beschlussvorlage EGSA/020/2017

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

 EGSA/020/2019
Ö 11.9
Neufassung der Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Südliches Anhalt zum 01.08.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 EGSA/028/2019
Ö 11.10
Neufassung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege (Kostenbeitragssatzung) zum 01.08.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 EGSA/027/2019
Ö 11.11
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 EGSA/030/2019
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 18.1
Vergabe - Planungsleistungen für den Umbau der ehemaligen Polizeistation zur Rettungswache
 
N 18.2
Abschluss eines Gestattungsvertrages über naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der Gemarkung Libehna
 
N 18.3
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz
 
N 18.4
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz
 
N 19
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 20
Schließung der Sitzung