Haupt- und Finanzausschuss 20.03.2019

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
8Einwohnerfragestunde    
9Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
9.1Beschluss zum künftigen Bauhofkonzept der Stadt Südliches Anhalt EGSA/012/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7  
9.2Entwurfsvorstellung eines Wappens für die Stadt Südliches Anhalt EGSA/017/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Abschluss einer Bauherrenvereinbarung für den Straßenbau L 147 - Jahnstraße / Könnernsche Straße im Ortsteil Gröbzig EGSA/018/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Abschluss der Ortsdurchfahrtsvereinbarung für den Straßenbau L 147 Jahnstraße / Könnernsche Straße in der Ortslage Gröbzig und gleichzeitiger Aufhebung der Beschlussvorlage EGSA/020/2017 EGSA/020/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Neufassung der Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Südliches Anhalt zum 01.08.2019 EGSA/028/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Neufassung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege (Kostenbeitragssatzung) zum 01.08.2019 EGSA/027/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
11Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
13Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
14Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
15Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)    
16Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
16.1Vergabe - Planungsleistungen für den Umbau der ehemaligen Polizeistation zur Rettungswache   
16.2Beratung über die Erstellung von Heizzentralen und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell (Contracting)   
16.3Abschluss eines Gestattungsvertrages über naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der Gemarkung Libehna   
16.4Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz   
16.5Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz   
17Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
18Schließung der Sitzung    

 

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