Stadtrat Südliches Anhalt 27.02.2019

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bericht aus Verbänden    
10.2Beitrittsbeschluss zur eingeschränkten Kreditgenehmigung zur Haushaltssatzung 2019 EGSA/006/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
10.31. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Südliches Anhalt (Benutzersatzung) EGSA/094/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.42. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung) EGSA/095/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10.5Annahme und Verwendung einer Spende EGSA/007/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.6Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Anhörungsverfahren i.R.d. Planfeststellungsverfahrens "Änderung des Bahnübergangs am Bahn-km 59,639 in Weißandt-Gölzau im Zuge der K 2073", Bahn-km 59,500 bis 59,710 der Strecke 6403 Magdeburg Hbf - AbzwNeuwiederitzsch Süd in der Gemarkung Görzig, Stadt Südliches Anhalt im Landkreis Anhalt Bitterfeld EGSA/008/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.7Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Zehmitz EGSA/010/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
10.8Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weißandt-Gölzau EGSA/011/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Ortschaft Radegast der Stadt Südliches Anhalt   
17.2Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan "Dohndorfer Weg" OT Stadt Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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