Stadtrat Südliches Anhalt 27.06.2018

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bericht aus Verbänden    
10.2Ernennung/Berufung der Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Reupzig EGSA/060/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.3Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Reupzig EGSA/061/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.4Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riesdorf EGSA/062/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.5Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riesdorf EGSA/063/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.6Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Glauzig EGSA/064/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.7Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Glauzig EGSA/065/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.8Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Quellendorf EGSA/066/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.9Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Quellendorf EGSA/067/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.10Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Libehna EGSA/068/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.11Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Edderitz EGSA/069/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.12Zustimmung des Feststellungsentwurfes (Genehmigungsplanung) für den Straßenbau der Ortsdurchfahrt Gröbzig L 147 - Jahnstraße und Könnernsche Straße EGSA/055/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
10.13Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 1 Windenergieanlage in der Gemarkung Weißandt-Gölzau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/070/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21  
10.14Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Südliches Anhalt EGSA/071/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Bericht der Stadtwehrleitung   
17.2Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Lieferleistung für die Beschaffung der Norm- und Zsatzbeladung für das LF 20 KatS der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt   
17.3Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 1. Änderung der Abgrenzungssatzung mit Einbeziehungen "Gemeinde Cosa OT Ziebigk"   
17.4Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme) zur Errichtung 1 Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz   
17.5Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zur Errichtung 1 Windenergieanlge im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz   
17.6Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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