Sitzung
EGSA-ESR/006/2018
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
27.06.2018
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Bericht aus Verbänden
 
Ö 10.2
Ernennung/Berufung der Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Reupzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/060/2018
Ö 10.3
Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Reupzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/061/2018
Ö 10.4
Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riesdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/062/2018
Ö 10.5
Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riesdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/063/2018
Ö 10.6
Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Glauzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/064/2018
Ö 10.7
Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Glauzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/065/2018
Ö 10.8
Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Quellendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/066/2018
Ö 10.9
Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Quellendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/067/2018
Ö 10.10
Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Libehna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/068/2018
Ö 10.11
Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Edderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/069/2018
Ö 10.12
Zustimmung des Feststellungsentwurfes (Genehmigungsplanung) für den Straßenbau der Ortsdurchfahrt Gröbzig L 147 - Jahnstraße und Könnernsche Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 EGSA/055/2018
Ö 10.13
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 1 Windenergieanlage in der Gemarkung Weißandt-Gölzau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21

 EGSA/070/2018
Ö 10.14
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/071/2018
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Bericht der Stadtwehrleitung
 
N 17.2
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Lieferleistung für die Beschaffung der Norm- und Zsatzbeladung für das LF 20 KatS der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt
 
N 17.3
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 1. Änderung der Abgrenzungssatzung mit Einbeziehungen "Gemeinde Cosa OT Ziebigk"
 
N 17.4
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme) zur Errichtung 1 Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz
 
N 17.5
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zur Errichtung 1 Windenergieanlge im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz
 
N 17.6
Personalangelegenheit
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung