Gemeinderat Edderitz 12.02.2007

Zeit: 18:00-21:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
Nicht öffentlicher Teil:
9Beschluss über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 bis 2015   
Öffentlicher Teil:
10Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 EDD/053/2007   
11Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen EDD/054/2007   
12Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Gemeinderates EDD/052/2007   
13Beschluß über die Beitragskalkulation für die Abwasserbeiseitigung im OT Pfaffendorf EDD/042/2006   
14Beratung und Beschlussfassung zur Erklärung der Gemeinde Edderitz über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für eine Anlage zur Lagerung von Schrott EDD/047/2007   
15Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen EDD/049/2007   
16Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 48 "Biogasanlage auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen EDD/050/2007   
17Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz gemäß § 4 Baugesetzbuch (BauGB) zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West" der Stadt Köthen EDD/056/2007   
18Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz gemäß § 4 Baugesetzbuch zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West" der Stadt Köthen EDD/057/2007   
19Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung der Satzung der Kita Edderitz vom 28.04.2003   
20Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
21Einwohnerfragestunde    
22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
23Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
24Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
25Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzu   
26Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
27Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauG   
28Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauG   
29Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
30Schließung der Sitzung   

 

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