Stadtrat Südliches Anhalt 31.05.2017

Zeit: 19:00-21:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Aufhebung des Beschlusses Nr. EGSA-SR-37-06/2014 -Beauftragung eines Rechtsanwalts und Fachanwalts für Verwaltungsrecht zur rechtlichen Beratung und Begleitung des Stadtrates gegenüber dem Bürgermeister in kommunalrechtlicher Hinsicht- EGSA/079/2017   
10.2Abschluss der OD Vereinbarung für den Straßenbau L 147 Jahnstraße / Könnernsche Straße in der Ortslage Gröbzig EGSA/020/2017   
10.3Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes für die Abrechnungseinheit 2 (OT Werdershausen) der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen der Stadt Südliches Anhalt Ortsteile Edderitz und Werdershausen EGSA/030/2017   
10.4Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Fuhnetal" EGSA/053/2017   
10.5Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Fuhnetal" EGSA/055/2017   
10.6Entscheidung zur Auseinandersetzung zwischen dem Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe und der Stadt Südliches Anhalt für die ehemalige Gemeinde Görzig EGSA/074/2017   
10.7Einteilung der Stadt Südliches Anhalt in 29 Wahlbezirke EGSA/056/2017   
10.8Annahme und Verwendung von Spenden EGSA/058/2017   
10.9Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Maasd./01/2016 (SV Germania-Maasdorf e. V.) EGSA/121/2016   
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Informationen des Landkreises   
17.2Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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