Stadtrat Südliches Anhalt 29.03.2017

Zeit: 19:00-21:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Benennung von Mitgliedern in den Ausschüssen    
10.2Annahme und Verwendung von Spenden und sonstigen Zuwendungen EGSA/018/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24  
10.3Annahme und Verwendung von Spenden und sonstigen Zuwendungen EGSA/019/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24  
10.4Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis EGSA/021/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3  
10.5Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis EGSA/023/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24  
10.6Abschluss der OD Vereinbarung für den Straßenbau L 147 Jahnstraße / Könnernsche Straße in der Ortslage Gröbzig EGSA/020/2017   
 Beschluss: abgesetzt  
10.7Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt EGSA/024/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
10.8Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 126 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von 137 m und einem Rotordurchmesser von 126 mim Windpark Quellendorf I" in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/022/2017   
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Nein: 24  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Pachtangelegenheiten Gemarkung Gröbzig Flur 5 Flurstück 21   
17.2Pachtangelegenheiten Gemarkung Gröbzig Flur 7 Flurstück 118   
17.3Pachtangelegenheiten Gemarkung Gröbzig Flur 3 Flurstück 40/44   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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