Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss 21.03.2017

Zeit: 18:00-20:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung    
7Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
8Einwohnerfragestunde    
9Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
9.1Abschluss der OD Vereinbarung für den Straßenbau L 147 Jahnstraße / Könnernsche Straße in der Ortslage Gröbzig EGSA/020/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 126 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von 137 m und einem Rotordurchmesser von 126 mim Windpark Quellendorf I" in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/022/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt EGSA/024/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Bauantrag "Errichtung barrierefreien Zugang / Rampe" in der Jahnstraße im Ortsteil Stadt Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt EGSA/025/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
11Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
13Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
14Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung    
15Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)    
16Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
16.1Vergabe Planungsleistungen über die Leistungesphasen 3 - 4 für die Weiterführung des Radweges vom Betonwerk Klebl in Gröbzig nach Edderitz   
16.2Vergabe - Erneuerung Wellbalken in der Mühle Libehna   
17Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
18Schließung der Sitzung    

 

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