Stadtrat Südliches Anhalt 25.01.2017

Zeit: 19:00-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Verabschiedung des Bürgermeisters A.D. Herrn Bresch    
10.2Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtrates EGSA/321/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1  
10.3Feststellen des Niederlegens des Mandats als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister in der Ortschaft Meilendorf EGSA/323/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1  
10.4Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung der obliegenden Amtspflichten EGSA/322/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Wahl der/s Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt EGSA/313/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1  
10.6Benennung von Mitgliedern in den Ausschüssen    
10.7Annahme und Verwendung von Spenden EGSA/316/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.8Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig e.V. EGSA/238/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.9Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Maasd./01/2016 (SV Germania-Maasdorf e. V.) EGSA/121/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.10Nutzungsüberlassungsvertrag /EGM/W-G/02/2016 (Schützenverein Weißandt-Gölzau 1990 e.V.) EGSA/253/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.11Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/Görz.VfB/01/2016 EGSA/314/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.12Beratung zur Festlegung der bevorzugten Ausbauvariante im Rahmen der Voruntersuchung für das Bauvorhaben "Ausbau der Ortsdurchfahrt Piethen der Landesstraßen L 145 / L147" EGSA/327/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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