Stadtrat Südliches Anhalt 14.12.2016

Zeit: 19:00-22:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Südliches Anhalt EGSA/298/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
10.2Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt EGSA/300/2016   
10.3Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Gröbzig EGSA/262/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.4Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Gröbzig EGSA/263/2016   
10.5Ernennung eines Stellvertreters des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Görzig in der Freiwilligen Feuerwehr Südliches AnhaltEGSA/285/2016   
10.6Vorstellung der Aktivitäten im Mehrgenerationenhaus Görzig    
10.7Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen EGSA/279/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.8Annahme und Verwendung einer Spende für die Bauleistung Malerarbeiten Bühne in Riesdorf EGSA/284/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.9Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/PRO/01/2016 (LSG 1930 Prosigk e. V.) EGSA/096/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.10Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/GLAU/01/2016 (SV 85 Glauzig e. V.) EGSA/107/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.11Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/GRÖB./01/2016 (VfB Gröbzig e. V.) EGSA/118/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.12Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Rad./01/2016 (SV Schwarz-Gelb Radegast e. V.) EGSA/119/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.13Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Quelld./01/2016 (SG Blau-Weiß Quellendorf e. V.) EGSA/120/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.14Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Maasd./01/2016 (SV Germania-Maasdorf e. V.) EGSA/121/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.15Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Großb./01/2016 (SV Badegast e. V.) EGSA/122/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.16Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Wörbz./01/2016 (TSV 06 Wörbzig e. V.) EGSA/123/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.17Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Edd./02/2016 (SV Edderitz von 1921 e. V.) EGSA/125/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.18Nutzungsüberlassungsvertrag /EGM/Görz.Box/02/2016 (Boxclub Görzig Fuhneland e.V.) EGSA/252/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.19Nutzungsüberlassungsvertrag /EGM/W-G/02/2016 (Schützenverein Weißandt-Gölzau 1990 e.V.) EGSA/253/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.20Umschuldung eines Darlehens EGSA/144/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.21Umschuldung eines Darlehens EGSA/146/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.22Umschuldung eines Darlehens EGSA/147/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.23Umschuldung eines Darlehens EGSA/148/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.24Umschuldung eines Darlehens EGSA/149/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.25Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Bauantrag "Gerätehaus FF, Anbau Sozial- und Sanitärräume" im Ortsteil Riesdorf der Stadt Südliches Anhalt EGSA/301/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.26Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 54110.63000.785200 - Planung Straßenbau und Regenentwässerung für den Reihenhausring in Gröbzig EGSA/286/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
10.27Überplanmäßige Aufwendung auf dem Produktsachkonto 21100.21000.545200 in Höhe von 12.000 € für Gastschulbeiträge der Stadt Köthen EGSA/304/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
10.28Ermächtigungsbeschluss - Vergabe Teichsanierung in Trebbichau an der Fuhne EGSA/280/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10.29Ermächtigungsbeschluss - Vergabe von Bauleistungen zur Umsetzung von brandschutztechnischen Maßnahmen in der Grundschule und im Ersatzbau in Quellendorf EGSA/282/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.30Freigabe der finanziellen Mittel für die Baumaßnahme "Sanierung Sanitäranlagen in der Kindertagesstätte Gröbzig" EGSA/307/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10.31Antrag des BC Görzig Fuhneland e.V. zur finanziellen Unterstützung durch die Stadt Südliches Anhalt für die Baumaßnahme Sanierung und Umnutzung der ehemaligen Sportgaststätte, Am Anger in Görzig zum Trainingsbereich im Haushalt 2017 EGSA/308/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.32Entscheidung des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt zur Freigabe der Ausschreibung für die Baumaßnahme Reihenhausring Gröbzig EGSA/305/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10.33Abschluss einer Bauherrenvereinbarung für den Straßenbau und Entwässerung, Reihenhausring Gröbzig EGSA/309/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Personalangelegenheit   
17.2Personalangelegenheit   
17.3Personalangelegenheit   
17.4Vergabe - Planungsleistungen Leistungsphasen 5 - 8 für den Straßenbau und Entwässerung Reihenhausring in Gröbzig   
17.5Vergabe - Planungsleistungen Dorfgemeinschaftshaus Prosigk   
17.6Vergabe- Dienst- und Schutzbekleidung der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt   
17.7Einholen einer Belastungsvollmacht für das Grundstück in der Gemarkung Hinsdorf, Flur 2, Flurstück 1005   
17.8Grundstücksangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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