Stadtrat Südliches Anhalt 31.08.2016

Zeit: 19:00-22:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Wieskau EGSA/111/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.2Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Wieskau EGSA/112/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Abberufung des Ortswehrleiters der OF Weißandt-Gölzau EGSA/151/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.41. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt EGSA/115/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.5Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen EGSA/131/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.6Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 36510-46405-52110, Kita Gröbzig, in Höhe von 23.700,00 € EGSA/132/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.7Annahme und Verwendung einer Spende für die Bauleistung Estrichbeton "Heimatstube in Radegast" EGSA/135/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.8Bestätigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 EGSA/138/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.9Einteilung der Stadt Südliches Anhalt in 28 Wahlbezirke und Bestimmung der Wahllokale für die Bürgermeisterwahl am 23.10.2016 EGSA/139/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
10.10Außerplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 57311-76008-521100, Dorfgemeinschaftshaus Libehna, in Höhe von 1.500,00 € EGSA/142/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
10.11Aufhebung eines Sperrvermerkes im Haushalt der Stadt Südliches Anhalt für das Jahr 2014 EGSA/162/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
10.12Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 136 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von je 149 m und einem Rotordurchmesser von 136 m als Repowerring von 12 Windenergie-Altanlagen vom Typ VESTAS V-66 im Vorranggebiet für die Windenergienutzung in Wörbzig" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/163/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 3  
10.13Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 126 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von 137 m und einem Rotordurchmesser von 126 mim Windpark Quellendorf I" in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/165/2016   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 13, Enthaltungen: 4  
10.14Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Absatz 1 Raumordnungsgesetz i. V. m. § 7 Absatz 5 Landesentwicklungsgesetz LSA zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg mit den Planinhalten "Raumstruktur, Standortpotenzialen, technische Infrastruktur und Freiraumstruktur" EGSA/166/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
10.15Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 54110.63000.785200 - Planung Straßenbau und Regenentwässerung für den Reihenhausring in Gröbzig EGSA/179/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 3  
10.16Aufstellungsbeschluss für den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01-2016 "Freiflächenphotovoltaikanlage Edderitz" der Stadt Südliches Anhalt EGSA/184/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.17Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01-2016 "Freiflächenphotovoltaikanlage Edderitz" der Stadt Südliches Anhalt EGSA/185/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.18Terminfestlegung zur Vorstellung der Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 23.10.2016 EGSA/187/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Personalangelegenheit   
17.2Gestattungsvertrag für notwendige Rechte zwischen der WEB Windenergie Betriebsgesellschaft Deutschland GmbH und der Stadt Südliches Anhalt   
17.3Auszahlung an die Stiftung Evangelische Jugendhilfe Johannis Bernburg für die Kindertagesstätte "Pumuckl" in Gröbzig   
17.4Personalangelegenheit   
17.5Personalangelegenheit   
17.6Personalangelegenheit   
17.7Personalangelegenheit   
17.8Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Geltendmachung von Ansprüchen   
17.9Vergabe - Planungsleistungen für den Straßenbau und Entwässerung, Reihenhausring Gröbzig   
17.10Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie in der Gemarkung Edderitz   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
19Schließung der Sitzung   

 

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