Sitzung
EGSA-BIA/007/2016
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss
Raum
Sitzungsraum des Verwaltungsamtes (R.122), Hauptstr. 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
23.08.2016
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 36510-46405-52110, Kita Gröbzig, in Höhe von 23.700,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5

 EGSA/132/2016
Ö 9.2
Außerplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 57311-76008-521100, Dorfgemeinschaftshaus Libehna, in Höhe von 1.500,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5

 EGSA/142/2016
Ö 9.3
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 136 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von je 149 m und einem Rotordurchmesser von 136 m als Repowerring von 12 Windenergie-Altanlagen vom Typ VESTAS V-66 im Vorranggebiet für die Windenergienutzung in Wörbzig" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 EGSA/163/2016
Ö 9.4
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 126 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von 137 m und einem Rotordurchmesser von 126 mim Windpark Quellendorf I" in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 EGSA/165/2016
Ö 9.5
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Absatz 1 Raumordnungsgesetz i. V. m. § 7 Absatz 5 Landesentwicklungsgesetz LSA zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg mit den Planinhalten "Raumstruktur, Standortpotenzialen, technische Infrastruktur und Freiraumstruktur"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6

 EGSA/166/2016
Ö 9.6
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 3 Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz i. V. m. § 4 Naturschutzgesetz LSA zu dem Antrag auf Genehmigung zum Abbau von Kiessanden (Seitenentnahme) im Trockenschnitt in der Stadt Südliches Anhalt in der Ortschaft Zehbitz mit anschließender Verfüllung durch die Firma TGM Spedition GmbH aus Bitterfeld-Wolfen nach §§ 11 bis 13 NatSchG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6

 EGSA/167/2016
Ö 9.7
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Antrag auf Befreiung nach § 31 BauGB im Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/2001 Sondergebiet "Seebad Edderitz" für das Vorhaben "Errichtung einer Überdachung für den Laser-Schießstand + Umsetzung eines Gebäudes" in der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 EGSA/168/2016
Ö 9.8
Einreichung eines Umnutzungsantrages , Grundstück Am Anger 3b in Görzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 EGSA/174/2016
Ö 9.9
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Bauantrag und zu einem Antrag auf Befreiung nach § 31 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1 "Wohngebiet August-Bebel-Straße/ Angergasse" des Ortsteiles Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt für den "Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 EGSA/176/2016
Ö 9.10
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einer Bauvoranfrage in Cattau, Löbejüner Straße "Errichtung einer Basisstation für das Digitalnetz BOS Sachsen-Anhalt"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 6

 EGSA/177/2016
Ö 9.11
Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 54110.63000.785200 - Planung Straßenbau und Regenentwässerung für den Reihenhausring in Gröbzig

Beschluss: abgelehnt mit Stimmengleichheit

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3

 EGSA/179/2016
Ö 9.12
Aufstellungsbeschluss für den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01-2016 "Freiflächenphotovoltaikanlage Edderitz" der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/184/2016
Ö 9.13
Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01-2016 "Freiflächenphotovoltaikanlage Edderitz" der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/185/2016
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 13
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 14
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 15
Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)
 
N 16
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 16.1
Auszahlung an die Stiftung Evangelische Jugendhilfe Johannis Bernburg für die Kindertagesstätte "Pumuckl" in Gröbzig
 
N 16.2
Vergabe - Durchführung von Schallimmissionsmessungen, Verwaltungsgebäude Haus 1 in Weißandt-Gölzau
 
N 16.3
Vergabe - Einbau einer GK Decke mit Dämmauflage Raum der Jugendfeuerwehr in Großbadegast
 
N 16.4
Vergabe von Planungsleistungen für die Teichsanierung in Trebbichau an der Fuhne
 
N 16.5
Vergabe - Entfernen von Totholz im Bereich des Grabens bei dem Grundstück Kowalzik, Hallesches Straße 41 in Görzig
 
N 16.6
Vergabe einer Erkundungsbohrung für einen Feuerlöschbrunnen in Radegast im Bereich Postring(vor Grundschule)
 
N 16.7
Vergabe von Planungsleistungen für eine Bauzustandsfeststellung und Sanierung von 2 Wohneinheiten in Trebbichau an der Fuhne, Hauptstraße 3
 
N 16.8
Vergabe - Dämmung einer oberen Geschoßdecke, Am Anger 3 in Weißandt-Gölzau
 
N 16.9
Vergabe - Vermessungsleistungen für den Straßenbau und Entwässerung, Reihenhausring in Gröbzig
 
N 16.10
Vergabe - Erstellung Baugrundgutachten für den Straßenbau und Entwässerung, Reihenhausring in Gröbzig
 
N 16.11
Vergabe - Planungsleistungen für den Straßenbau und Entwässerung, Reihenhausring Gröbzig
 
N 16.12
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie in der Gemarkung Edderitz
 
N 17
Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Schließung der Sitzung