Stadtrat Südliches Anhalt 30.03.2016

Zeit: 19:00-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bestätigung der Wahl zur Ortsbürgermeisterin in der Ortschaft Riesdorf EGSA/036/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.2Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der neu gewählten Ortsbürgermeisterin in der Ortschaft Riesdorf EGSA/037/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wörbzig der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt EGSA/034/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.4Annahme und Verwendung einer Spende EGSA/035/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.5Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen EGSA/039/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.6Berufung der Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2016 EGSA/024/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.7Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl EGSA/025/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.8Bestimmung des Wahltages und Festlegung des Endes der Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl 2016 EGSA/032/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.91. Überarbeitung zum Konzept zur Umsetzung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 (SEPL-VO 2014 vom 15.05.2013 zuletzt geändert am 12.12.2014) in der Stadt Südliches Anhalt EGSA/043/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
10.10Aussetzung der Fusionierung der Grundschule Edderitz mit der Grundschule Görzig bis zum Ende des Schuljahres 2018/2019 EGSA/038/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.11Beschlussfassung über die Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/044/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:   
17.1Personalangelegenheit   
17.2Personalangelegenheit   
17.3Grundstück in der Gemarkung Radegast, Flur 3, Flurstücke 1173 und 1176   
17.4Vergabe für die Lieferung von Ersatzteilen für Atemschutzgeräten der Feuerwehr   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
19Schließung der Sitzung    

 

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