Stadtrat Südliches Anhalt 24.02.2016

Zeit: 19:00-22:01 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Prioritätenliste Investitionen ab 5.000 € EGSA/255/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 3  
10.2Haushaltssatzung 2016 EGSA/254/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
10.31. Überarbeitung zum Konzept zur Umsetzung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 (SEPL-VO 2014 vom 15.05.2013 zuletzt geändert am 12.12.2014) in der Stadt Südliches Anhalt EGSA/021/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen EGSA/013/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Personalangelegenheit   
17.2Übertragungs- und 1. Nachtragsvereinbarung zum Vertrag über die Nutzung von Flächen zur Erschließung des "Windparks Weißandt-Gölzau"   
17.31. Nachtragsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für notwendige Wegerechte mit der WSB Windpark Weißandt-Gölzau GmbH & Co. KG   
17.41. Nachtragsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für notwendige Kabelrechte mit der WSB Windpark Weißandt-Gölzau GmbH & Co. KG   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
19Schließung der Sitzung   

 

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