Sitzung
EGSA-BIA/001/2016
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss
Raum
Sitzungsraum des Verwaltungsamtes (R.122), Hauptstr. 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
19.01.2016
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 9.1
Grundsatzentscheidung zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf dem Gelände der ehemaligen Deponie im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/259/2015
Ö 9.2
Prioritätenliste Investitionen ab 5.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/255/2015
Ö 9.3
Haushaltssatzung 2016

Beschluss: vertagt

 EGSA/254/2015
Ö 9.4
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Raumordnungsgesetz zum 2. Entwurf des Sachlichen Teilplans "Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/257/2015
Ö 9.5
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 54 Bundesberggesetz zur Zulassung des Hauptbetriebsplanes für die Errichtung und Führung des Betriebes im Kiessandtagebau Hinsdorf für den Zeitraum 2016-2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 EGSA/261/2015
Ö 9.6
Beratung Vorplanung Straßenbau L145/L147 Ortslage Piethen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/253/2015
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 13
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 14
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 15
Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)
 
N 16
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 16.1
Vergabe Planungsleistungen für den Straßenausbau"Siedlung" in Gnetsch
 
N 16.2
Vergabe - Errichtung von zwei zusätzlichen Leuchtstellen für die SBL-Anlage in Prosigk in der Schulstraße
 
N 16.3
Vergabe Mehrkosten der Planungsleistungen zum Ausbau des Landgrabens und des Abzweiggrabens zur Wiederherstellung der hydraulischen Leistungsfähigkeit
 
N 17
Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Schließung der Sitzung