Sitzung
EGSA-ESR/015/2015
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
02.12.2015
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Radegast

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4

 EGSA/201/2015
Ö 10.2
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Radegast

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/203/2015
Ö 10.3
1. Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 EGSA/227/2015
Ö 10.4
Benennung eines neuen Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/208/2015
Ö 10.5
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt zur Durchführung der Bauleitplanung (Flächennutzungsplanung) auf einer Fläche in der Gemarkung Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/185/2015
Ö 10.6
1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/200/2015
Ö 10.7
Berufung ehrenamtlicher Stadtjäger

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/209/2015
Ö 10.8
Ehrung langjährig tätiger Mitglieder im Stadtrat der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/204/2015
Ö 10.9
Annahme von Spenden und Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/197/2015
Ö 10.10
Ermächtigungsbeschluss - Vergabe Fortsetzung der brandschutztechnischen Maßnahmen in der Grundschule Görzig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 EGSA/214/2015
Ö 10.11
Ermächtigungsbschluss - Vergabe Abriss Eiskeller in Gröbzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/226/2015
Ö 10.12
Ermächtigungsbeschluss - Vergabe Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 EGSA/230/2015
Ö 10.13
Ermächtigungsbeschluss - Aufwendungen für Geräte und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 EGSA/231/2015
Ö 10.14
Außerplanmäßige Aufwendungen auf dem Produktsachkonto Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 12610.13000.542102

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/229/2015
Ö 10.15
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/191/2015
Ö 10.16
Information zum Haushalt 2016
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Personalangelegenheit
 
N 17.2
Vergabe von Leistungen nach VOL/A-Hausverwaltung
 
N 17.3
Verkauf der Liegenschaft in der Gemarkung Edderitz, Flur 2, Flurstück 117/6 tlw.
 
N 17.4
Belastungsvollmacht für eine noch zu veräußernde Fläche aus dem Flurstück 1076 der Flur 4 in der Gemarkung Weißandt-Gölzau
 
N 17.5
Beschaffung Kleintransporter nach Totalschaden
 
N 17.6
Personalangelegenheit
 
N 17.7
Personalangelegenheit
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung