Stadtrat Südliches Anhalt 28.10.2015

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großbadegast EGSA/172/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10.2Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Piethen EGSA/176/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.3Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/191/2015   
 Beschluss: abgesetzt  
10.4Aufhebung eines Sperrvermerkes bei PSK 11133.01140.783100 EGSA/164/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.5Einteilung der Stadt Südliches Anhalt in 28 Wahlbezirke zur Landtagswahl am 13.03.2016 EGSA/161/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.6Annahme von Spenden und Zuwendungen EGSA/166/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10.7Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz zur 3. Änderung des Rahmenbetriebsplans im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Kiessandtagebau Wörbzig EGSA/173/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu einer Straßenbaumaßnahme im Ortsteil Gnetsch der Stadt Südliches Anhalt   
17.2Personalangelegenheit   
17.3Personalangelegenheit   
17.4Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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