Stadtrat Südliches Anhalt 29.04.2015

Zeit: 19:00-22:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Ernennung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wörbzig EGSA/039/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
10.2Annahme und Verwendung von Zuwendungen EGSA/042/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
10.3Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonst. Zuwendungen EGSA/052/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
10.4Aufhebung eines Sperrvermerkes im Haushalt der Stadt Südliches Anhalt für das Jahr 2014 EGSA/038/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1  
10.5Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2014 "Wohnbebauung Siedlung im Ortsteil Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch EGSA/047/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1  
10.6Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/2014 "Wohnbebauung Siedlung im Ortsteil Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der ortsüblichenBekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB EGSA/048/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1  
10.7Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Anhörungsverfahren zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau / Schortewitz" in der Gemarkung Weißandt-Gölzau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/055/2015   
 Beschluss: abgesetzt  
10.8Bericht der Stadtwehrleitung über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr    
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Personalangelegenheit   
17.2Grundsatzbeschluss zu einem Flächentausch zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der Stadt Köthen   
17.3Vergabe - Ausbau "Löbersdorfer Straße" /Gehweg- und Straßenbau mit Entwässerung und Beleuchtung in Radegast   
17.4Kündigung von Verträgen   
17.5Aufhebung der Leistungsphasen 8/9 und der örtliche Bauüberwachung für das Bauvorhaben: Straßenbau Werdershausen - Neue Siedlung, Piethener Weg und Gröbziger Straße 5/6 aus Beschluss-Nr.: EGSA-SR-30-06/2014   
17.6Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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