Stadtrat Südliches Anhalt 25.02.2015

Zeit: 19:00-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Abberufung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wieskau EGSA/007/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.2Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Wieskau EGSA/008/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.3Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Wieskau    
10.4Haushaltssatzung 2015 EGSA/010/2015   
 Beschluss: abgesetzt  
10.5Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen für den Zeitraum 01.12.2014 bis 31.12.2014 EGSA/221/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.6Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Änderung / Erweiterung einer bestehenden Biogasanlage" im Ortsteil Pfaffendorf der Stadt Südliches Anhalt im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/011/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
10.7Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau / Schortewitz" in der Gemarkung Weißandt-Gölzau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nachBundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/210/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 19, Enthaltungen: 0  
10.8Grundsatzentscheidung zur Fertigstellung von beitragspflichtigen Maßnahmen EGSA/012/2015   
 Beschluss: abgesetzt  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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