Stadtrat Südliches Anhalt 14.01.2015

Zeit: 19:00-22:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau / Schortewitz" in der Gemarkung Weißandt-Gölzau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nachBundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/210/2014   
 Beschluss: abgesetzt  
10.2Grundsatzentscheidung zur Straßenbauamaßnahme Meilendorf - 2. Bauabschnitt EGSA/215/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 18, Enthaltungen: 2  
10.3Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Piethen EGSA/219/2014   
 Beschluss: vertagt  
10.4Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/171/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Beratung zu Eignungsgebieten für die Nutzung der Windenergie   
17.2Information zur Aufstellung des Regionalplanen Entwicklungsplanes   
17.3Vergabe Planungsleistungen für das Vorhaben Sanierung "Schlossgraben" in Reinsdorf   
17.4Teilerlass Forderung Betriebskosten Verein der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig e.V. für die Jahre 2007 bis 2010 sowie für die Jahre 2012 und 2013   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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