Stadtrat Südliches Anhalt 30.10.2014

Zeit: 19:00-21:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und deren Stellvertreterin in der Ortschaft Edderitz EGSA/147/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20  
10.2Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig (2015 bis 2016) EGSA/155/2014   
 Beschluss: vertagt  
10.3Neufassung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Südliches Anhalt (Entschädigungssatzung) EGSA/167/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8  
10.4Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zur Aufstellung des Sachlichen Teilplans"Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg"; Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsicht gem. § 7 Landesplanungsgesetz und Beteiligung an der Festlegung des Untersuchungsrahmens einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichtes EGSA/154/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1  
10.5Grundsatzentscheidung zur Straßenbaumaßnahme Meilendorf -2. Bauabschnitt EGSA/170/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 3  
10.6Antrag der Fraktion "Die Linke"    
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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