Stadtrat Südliches Anhalt 22.01.2014

Zeit: 19:00-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Aufhebung der Ortschaftsverfassung für die Ortschaft Görzig und Einführung der Ortschaftsverfassungen für die Ortschaften Görzig und Reinsdorf EGSA/001/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
10.24. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/002/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2  
10.3Vorschläge der Stadt Südliches Anhalt für den Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg einschließlich Strategischer Umweltprüfung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg EGSA/156/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
10.4Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Erweiterung der Milchvieh- und Rinderanlage Quellendorf" EGSA/163/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 10  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:   
17.1Abschluss von Erschließungsverträgen zum Bau einer Windkraftanlage im "Windpark Weißandt-Gölzau" im Vorranggebiet Windenergienutzung mit der Wirkung von Eignungsgebieten Weißandt-Gölzau / Schortewitz zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der WSB Pr   
17.2Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
19Schließung der Sitzung   

 

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