Sitzung
EGSA-ESR/007/2013
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
26.06.2013
Zeit
19:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Gröbzig für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 EGSA/059/2013
Ö 10.2
Nachtragsvereinbarung zum Wegenutzungsvertrag Gas (Gaskonzessionsvertrag) mit der MITGAS AG für die Ortschaften Fraßdorf, Gröbzig und Quellendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 EGSA/052/2013
Ö 10.3
Umbenennung eines Teils der Köthener Straße in Thomas-Müntzer-Ring im OT Edderitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 EGSA/063/2013
Ö 10.4
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Neubau der Verbindungsleitung UGS Katharina - JAGAL (FGL 910)" in den Gemarkungen: Peißen, Preußlitz (Stadt Bernburg), Cörmigk (Stadt Könnern), Dohndorf, Wülknitz, Baasdorf, Arensdorf (Stadt Köthen), Gröbzig, Wörbzig, Edderitz, Großbadegast, Libehna, Meilendorf, Hinsdorf, Zehbitz, Cosa (Stadt Südliches Anhalt), Salzfurtkapelle, Zörbig (Stadt Zörbig) und Bobbau (Stadt Bitterfeld-Wolfen) in den LandkreisenAnhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 EGSA/061/2013
Ö 10.5
Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 EGSA/068/2013
Ö 10.6
Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 EGSA/069/2013
Ö 10.7
Beratung und Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Freibades Glauzig (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 EGSA/056/2013
Ö 10.8
Beratung und Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Glauzig. (Gebührensatzung).

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 EGSA/057/2013
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Personalangelegenheit
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung