Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss 18.06.2013

Zeit: 19:00-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
8Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
8.1Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Neubau der Verbindungsleitung UGS Katharina - JAGAL (FGL 910)" in den Gemarkungen: Peißen, Preußlitz (Stadt Bernburg), Cörmigk (Stadt Könnern), Dohndorf, Wülknitz, Baasdorf, Arensdorf (Stadt Köthen), Gröbzig, Wörbzig, Edderitz, Großbadegast, Libehna, Meilendorf, Hinsdorf, Zehbitz, Cosa (Stadt Südliches Anhalt), Salzfurtkapelle, Zörbig (Stadt Zörbig) und Bobbau (Stadt Bitterfeld-Wolfen) in den LandkreisenAnhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis EGSA/061/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Antrag auf Befreiung nach § 31 BauGB im Geltungsbereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 -Allgemeines Wohngebiet- "Am Kumptbusch" der Ortschaft Görzig der Stadt Südliches Anhalt EGSA/070/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10  
8.3Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Antrag auf Ausnahme und Befreiung nach § 31 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. B 4 "Industriegebiet Weißandt-Gölzau" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt zum Bau einer Industrieanlage EGSA/072/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7  
8.4Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer Bauleitplanung im Bereich der "Siedlung" im Ortsteil Hinsdorf der Stadt Südliches Anhalt EGSA/067/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
10Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
11Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
12Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
13Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
14Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)   
15Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:   
15.1Erschließungsverträge zum Windenergieprojekt "Windeignungsgebiet Libbesdorf-Quellendorf-Mosigkau"   
16Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
17Schließung der Sitzung   

 

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