Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss 18.09.2012

Zeit: 19:00-21:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
8Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen der Anhörung der Stadt Südliches Anhalt zur beabsichtigten Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch die Genehmigungsbehörde im Genehm igungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage" im Ortsteil Glauzig EGSA/209/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Beratung über die Straßenbaumaßnahme L 145/ L 147 OD Piethen EGSA/210/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt EGSA/214/2012   
 Beschluss: abgesetzt  
11Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt EGSA/220/2012   
 Beschluss: abgesetzt  
12Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 10 Abs. 2 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzauder Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB EGSA/221/2012   
 Beschluss: abgesetzt  
13Beratung und Beschlussfassung zum Billigungsbeschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. B 6 "Erweiterung Industriegebiet Weißandt-Gölzau" der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch EGSA/222/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Antrag auf Befreiung nach § 31 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 01/2001 "Wohnen am Garten" der Ortschaft Edderitz derStadt Südliches Anhalt EGSA/223/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
16Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
17Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
18Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
19Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
20Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)   
21Beratung und Beschlussfassung zu einem Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der wpd Windpark Nr. 362 GmbH & Co. KG für Flurstücke der Stadt Südliches Anhalt im "Windpark Köthen" in der Gemarkung Quellendorf   
22Beratung und Beschlussfassung zu dem Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der Biogas Glauzig GmbH & Co. KG für das Vorhaben "Biogasanlage Glauzig"   
23Beratung und Beschlussfassung zu Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Görzig   
24Beratung und Beschlussfassung zu Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Piethen   
25Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
26Schließung der Sitzung   

 

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