Stadtrat Südliches Anhalt 12.12.2012

Zeit: 19:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
7Bericht des Bürgermeisters    
8Einwohnerfragestunde    
9Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
9.1Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig (2013-2015)EGSA/257/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
9.2Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt EGSA/214/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.3Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt EGSA/220/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.4Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach§ 13a BauGB sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB EGSA/221/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.5Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Neubau und Betrieb einer Biogasanlage" in der Ortschaft Quellendorf, Flur 3, Flurstücke 20/ 3 und 1005 EGSA/282/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9.6Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Gröbzig für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/274/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
10Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
11Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
13Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
14Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
15Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:   
15.1Personalangelegenheit   
15.2Personalangelegenheit   
15.3Personalangelegenheit   
16Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
17Schließung der Sitzung   

 

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