Sitzung
EGSA-ESR/010/2012
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
28.11.2012
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Beendigung des Vertrages zur Überlassung/Übernahme der Kindertagesstätte "Pumuckl" Gröbzig zwischem dem DRK Kreisverband Köthen e.V. und der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 2

 EGSA/285/2012
Ö 10.2
Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Piethen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 EGSA/275/2012
Ö 10.3
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen der Stadt Südliches Anhalt OT Edderitz und Werdershausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 EGSA/277/2012
Ö 10.4
1. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

 EGSA/235/2012
Ö 10.5
Neufassung der Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 EGSA/256/2012
Ö 10.6
Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig (2013-2015)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10.7
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Weißandt-Gölzau für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 EGSA/250/2012
Ö 10.8
Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Edderitz für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 EGSA/251/2012
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Personalangelegenheit
 
N 17.2
Personalangelegenheit
 
N 17.3
Personalangelegenheit
 
N 17.4
Personalangelegenheit
 
N 17.5
Personalangelegenheit
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung