Sitzung
EGSA-ESR/009/2012
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
24.10.2012
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreters des Ortsteils Maasdorf der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/253/2012
Ö 11
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Maasdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/252/2012
Ö 12
2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt vom 06.12.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 EGSA/236/2012
Ö 13
Beschluss zum 1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag mit der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH für die Ortschaften Großbadegast, Libehna und Weißandt-Gölzau zum 01.01.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 EGSA/237/2012
Ö 14
Beschluss über einen Vertrag zur Übertragung von Anlagevermögen der Wasserversorgung an die MIDEWA GmbH für die Ortschaft Libehna

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 2 "Wohnsiedlung Weißandt-Nord" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/242/2012
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. B 2 "Wohnsiedlung Weißandt-Nord" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/243/2012
Ö 17
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 EGSA/184/2012
Ö 18
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Prosigk für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 EGSA/203/2012
Ö 19
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Zehbitz für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/204/2012
Ö 20
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Riesdorf für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/232/2012
Ö 21
Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Quellendorf für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 EGSA/239/2012
Ö 22
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 25
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 26
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 27
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 28
Bestellung einer Sicherheit für das Grundstück in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 4, Flurstück 1013 tlw.
 
N 29
Personalangelegenheit
 
N 30
Personalangelegenheit
 
N 31
Personalangelegenheit
 
N 32
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 33
Schließung der Sitzung