Stadtrat Südliches Anhalt 25.07.2012

Zeit: 19:00-21:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Fraßdorf für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/173/2012   
12Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Hinsdorf für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/175/2012   
13Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) EGSA/166/2012   
14Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderung der Benutzerordnung für das Sport- und Kulturzentrum der Stadt Südliches Anhalt EGSA/174/2012   
15Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Görzig über die Abwälzung der Abwasserabgabe EGSA/189/2012   
16Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Stadt Südliches Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne/Ziethe", "Taube Landgraben" und "Mulde" (Gewässerumlagesatzung) EGSA/193/2012   
17Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung der Beschlüsse Nr. EGSA-SR-20-03/2012 und EGSA-SR-21-03/2012 des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 03-2012 "Biogasanlage Wörbzig" der Stadt SüdlichesAnhalt EGSA/190/2012   
18Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum 2. Entwurf des Sachlichen Teilplans "Windenergienutzung in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" der Regionalen Planungsgemeinschaft EGSA/191/2012   
 Beschluss: vertagt  
19Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung Gröbzig EGSA/182/2012   
20Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung Piethen EGSA/183/2012   
21Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung Görzig EGSA/194/2012   
22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
23Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
24Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
25Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
26Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
27Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
28Schließung der Sitzung   

 

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