Stadtrat Südliches Anhalt 30.05.2012

Zeit: 19:00-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
102. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse EGSA/158/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
11Feststellungsbeschlusszum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Scheuder EGSA/154/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
12Beratung zum Haushalt 2012    
13Richtlinie über die Gewährung einer Zuwendung an Ortsfeuerwehren der FF Südliches AnhaltEGSA/157/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1  
14Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Libehna für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/127/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
15Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Glauzig für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/128/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
16Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Großbadegast für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/129/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
17Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Maasdorf für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/134/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
18Aufhebung Baumschutzsatzung Görzig EGSA/149/2012   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 4  
19Aufhebung Baumschutzsatzung Gröbzig EGSA/150/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 8  
20Aufhebung Baumschutzsatzung Piethen EGSA/151/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 8  
21Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
23Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
24Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
25Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
26Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
27Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1074 tlw.   
28Vergabe der Machbarkeitsstudie   
29Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
30Schließung der Sitzung   

 

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