Stadtrat Südliches Anhalt 25.04.2012

Zeit: 19:00-20:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beschluss über die Entlastung des Leiters des gemeinsamen Verwaltungsamtes der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Anhalt für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/131/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
111. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt vom 06.12.2010 EGSA/115/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
12Beratung und Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der städtischen Bäder der Stadt Südliches Anhalt (Benutzungssatzung) EGSA/137/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
13Beratung und Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Bäder der Stadt Südliches Anhalt (Gebührensatzung) EGSA/139/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
14Beratung und Beschluss der Benutzungssatzung für das Freibad Glauzig der Stadt Südliches Anhalt (Benutzungssatzung) EGSA/140/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
15Beratung und Beschluss der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Glauzig (Gebührensatzung) EGSA/142/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
16Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung der Beschlüsse-Nr. EGSA-SR-82-07/2011 und EGSA-SR-83-07/2011 des Stadtrates der Stadt Südliches AnhaltEGSA/120/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 2  
17Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Sachlichen Teilplan "Daseinsvorsorge in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-WittenbergEGSA/138/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
18Beratung und Beschlussfassung zum Billigungsbeschluss über den Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 02-2012 "Photovoltaikanlage Großbadegast" der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch EGSA/141/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2  
19Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch EGSA/143/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2  
20Beratung und Beschlussfassung zum Billigungsbeschluss über den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch und deren öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB EGSA/144/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2  
21Beschluss zur beabsichtigten Fusion von AZV "Fuhne" und AZV "Salza" EGSA/145/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
22Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
23Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
24Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
25Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
26Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
27Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
28Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses-Nr. EGSA-SR-84-07/2011 des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt   
29Beratung und Beschlussfassung zu einer Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Quellendorf   
30Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
31Schließung der Sitzung   

 

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