Stadtrat Südliches Anhalt 28.11.2011

Zeit: 19:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Großbadegast EGSA/232/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
12Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin des Ortsteils Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/227/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
13Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/228/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 45.397,96 EGSA/209/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
15Beschluss zur Einlage der enviaM Aktien in den Betrieb gewerblicher Art Freibad Glauzig EGSA/217/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36  
16Beschluss zum Entwurf Strom-Konzessionsvertrag mit Zusatzvereinbarung zwischen der Stadt Südliches Anhalt für den Ortsteil Maasdorf und der enviaMEGSA/307/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 6  
17Beratung und Beschlussfassung zum Billigungsbeschluss über den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes B 3 Sondergebiet Mehrzweck-Sportanlage "An den Ellern" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB EGSA/229/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
18Beratung zum Sitzungsplan des Stadtrates für das Jahr 2012 EGSA/226/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 1 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/230/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
20Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 2 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/236/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
21Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 3 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/237/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
22Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 4 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/238/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
23Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 5 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/239/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
24Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Wndenergieanlage WEA 6 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/240/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
25Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vohaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 7 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/241/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
26Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 8 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/242/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
27Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 9 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/243/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
28Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 10 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/244/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
29Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 11 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/245/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
30Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 12 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/247/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
31Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 13 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/248/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
32Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 14 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/249/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
33Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 15 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/250/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Befangen: 2  
34Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 16 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/251/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
35Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 17 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/252/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
36Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 18 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/253/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
37Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
38Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
39Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
40Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
41Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
42Beschluss zur Personalangelegenheit   
43Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
44Schließung der Sitzung   

 

allcas

Besucherzähler:
19762318 Besuche19762318 Besuche19762318 Besuche19762318 Besuche19762318 Besuche19762318 Besuche19762318 Besuche