Sitzung
EGSA-ESR/006/2011
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
25.05.2011
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Beschluss zum Entwurf Konzessionsvertrag Gas zwischen der Mitgas GmbH und der Stadt Südliches Anhalt für die Ortsteile Fraßdorf, Gröbzig und Quellendorf

Beschluss: vertagt

 EGSA/303/2010
Ö 12
Beschluss zum Entwurf Strom-Konzessionsvertrag mit Zusatzvereinbarung zwischen der Stadt Südliches Anhalt für den Ortsteil Maasdorf und der enviaM

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteile Edderitz und Werdershausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/106/2011
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Bauprogrammes nach Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: vertagt

 EGSA/119/2011
Ö 15
Information zum Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt vom 16. Februar 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/108/2011
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Vertrages über die Änderung von Gemeindegrenzen (Gebietsänderungsvertrag) in der Gemarkung Weißandt-Gölzau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/117/2011
Ö 17
Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben bei den Haushaltsstellen 460000.41701 und 460000.57111

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/120/2011
Ö 18
Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben bei den Haushaltsstellen 211000.41720 und 211000.57120

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/129/2011
Ö 19
Beratung zur Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/121/2011
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung der 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Entschädigung eherenamtlich tätiger Bürger der Stadt Südliches Anhalt (Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 EGSA/125/2011
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzung der Stadt Südliches Anhalt für das Mehrgenerationenhaus Görzig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 22
Beratung zu Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 25
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 26
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 27
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 28
Beratung und Beschlussfassung einer Personalangelegenheit
 
N 29
Beratung und Beschlussfassung einer Personalangelegenheit
 
N 30
Anfragen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 31
Schließung der Sitzung