Stadtrat Südliches Anhalt 30.03.2011

Zeit: 19:00-20:56 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Fraßdorf für das Haushaltsjahr 2008 EGSA/061/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Meilendorf für die Haushaltsführung 2008 EGSA/071/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Beratung und Beschlussfassung der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen auf den Straßen der Stadt Südliches Anhalt und Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Südliches Anhalt (Sondernutzungssatzung) EGSA/023/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Beratung und Beschlussfassung der Gebührensatzung für die Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzung auf den Straßen der Stadt Südliches Anhalt und Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen EGSA/070/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Beratung und Beschlussfassung der Satzung über Art und Umfang der Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Südliches Anhalt (Straßenreinigungssatzung) EGSA/072/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Bäder der Stadt Südliches Anhalt EGSA/077/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17einmalige Straßenausbaubeitragssatzung EGSA/226/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
18Beschluss der Unanfechtbarkeit zur Vereinfachten Umlegung G91/2008 - "Industrie- und Gewerbepark in Weißandt-Gölzau" EGSA/075/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
19Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
20Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
21Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
22Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
23Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
24Anfragen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
25Schließung der Sitzung   

 

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