Ordnungs-, Feuerwehr- und Umweltausschuss 29.03.2011

Zeit: 18:00-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
4Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
5Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
6Beratung und Beschlussfassung der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen auf den Straßen der Stadt Südliches Anhalt und Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Südliches Anhalt (Sondernutzungssatzung) EGSA/023/2011   
7Beratung und Beschlussfassung der Gebührensatzung für die Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzung auf den Straßen der Stadt Südliches Anhalt und Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen EGSA/070/2011   
8Beratung und Beschlussfassung der Satzung über Art und Umfang der Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Südliches Anhalt (Straßenreinigungssatzung) EGSA/072/2011   
9Anfragen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
10Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
11Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
12Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
13Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)   
14Anfragen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
15Schließung der Sitzung   

 

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