Sitzung
GÖR-GR/007/2010
Mandant
Gemeinde Görzig
Gremium
Gemeinderat Görzig
Raum
Soziokulturellen Zentrum Görzig, Radegaster Straße 1, 06369 Görzig (Saal)
Datum
19.08.2010
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Beschlussfassung zum überarbeiteten Konsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 GÖR/046/2010
Ö 10
Beschlussfassung zur 2. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Görzig für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 GÖR/044/2010
Ö 11
Ermächtigungsbeschluss für die Entscheidung des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt zur Aufnahme in das Landesentschuldungsprogramm STARK II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GÖR/034/2010
Ö 12
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Brandschutztechnische Maßnahmen TO 2" in der Grundschule Görzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GÖR/036/2010
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Görzig gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Bauantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GÖR/038/2010
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Görzig gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GÖR/039/2010
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Görzig gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GÖR/040/2010
Ö 16
Überplanmässige Ausgaben in der HH-Stelle 1300.5200

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GÖR/041/2010
Ö 17
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe zur Begleichung einer Rechtanwaltsrechnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GÖR/042/2010
Ö 18
Beratung zu einer Bauvoranfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GÖR/045/2010
Ö 19
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 23
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 24
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 25
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 26
Verzicht auf das Widerspruchsverfahren Grundbuchblatt 1032, Gemarkung Görzig, Flur 2, Flurstück 21/16
 
N 27
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise im Zusammenhang mit den ergangenen Festsetzungs- und Erhebungsbescheiden für das Einleiten von Schmutz- und Niederschlagswasser sowie Kleineinleitungen für 2006 und 2007
 
N 28
Beratung und Beschlussempfehlung an den Stadtrat der Stadt Südliches Anhalt zum Abschluss eines Pachtvertrages "Installation einer Photovoltaik-Anlage"
 
N 29
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 30
Schließung der Sitzung