Stadtrat Gröbzig 03.06.2010

Zeit: 18:30-20:53 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Einwohnerfragestunde    
8Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
9Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
10Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters/ der Ortsbürgemeisterin der Ortschaft Wörbzig sowie dessen/ deren Stellvertreter/ Stellvertreterin GRÖ/037/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wörbzig GRÖ/036/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Beschluss über überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 9000.00.8320 in Höhe von 24.600 € GRÖ/021/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Beschluss über überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 6300.00.9400 in Höhe von 10.000 € GRÖ/026/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
14Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2110.00.9400 in Höhe von 6.000,00 € GRÖ/027/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Abberufung eines sachkundigen Einwohners und Feststellung der Mitgliedschaft im Ordnungs- und Sicherheitsausschuss des Stadtrates der Stadt Gröbzig GRÖ/032/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Verpflichtung des sachkundigen Einwohners    
17Beratung über die Nutzungserweiterung der "Neuen Schule" in Wörbzig GRÖ/033/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Beratung und Beschlussfassung zur Grundsatzentscheidung zur Nutzung "Altbau Kita OG" GRÖ/034/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Informationen der Ausschussvorsitzenden    
20Informationen des Ortschaftsrates    
21Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)    
22Einwohnerfragestunde    
23Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
24Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
25Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
26Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
27Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
28BEratung und Beschlussfassung zum Verkauf von Grund und Boden, Gemarkung Gröbzig, Flur 9, Flurstück 1003   
29Beratung und Beschlussfassung zu einer Grundstücksangelegenheit   
30Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Flurstückes 46 der Flur 1 in der Gemarkung Wörbzig   
31Eigentümerwechsel einer Garage auf fremden Grund und Boden   
32Eigentümerwechsel einer Garage auf fremden Grund und Boden   
33Beratung und Beschlussfassung über die Planungsleistungen für die Wärmdämmfassade "Am Volkspark 4 - 6"   
34Beratung und Beschlussfassung über die Planungsleistungen für die Schaffung eines zusätzlichen Klassenraumes im Schulzentrum Gröbzig für die Grundschule   
35Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)   
36Schließung der Sitzung   

 

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