Stadtrat Südliches Anhalt 24.11.2010

Zeit: 19:00-22:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung    
9Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Beratung und Beschlussfassung über Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Görzig EGSA/261/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
12Beratung und Beschlussfassung über Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Piethen EGSA/263/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
13Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Gröbzig EGSA/275/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Einteilung der Einheitsgemeinde Südliches Anhalt in 27 Wahlbezirke (Siehe Anlage) EGSA/274/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) EGSA/140/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Beratung ung Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) EGSA/153/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17einmalige Straßenausbaubeitragssatzung EGSA/226/2010   
 Beschluss: vertagt  
18wiederkehrende Straßenausbaubeitragssatzung EGSA/227/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen der Stadt Gröbzig OT Werdershausen" EGSA/260/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
20Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Maasdorf" EGSA/270/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
21Erschließungsbeitragssatzung EGSA/228/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
22Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt für das Friedhofs- und Bestattungswesen EGSA/181/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
23Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt EGSA/254/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
24Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt zur Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Benutzersatzung) EGSA/172/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
25Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung) EGSA/173/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
26Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
27Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
28Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
29Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Winterdienst, und die Straßen- und Grünflächenbewirtschaftung   
Öffentlicher Teil:
30Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Südliches Anhalt. EGSA/180/2010   
31Beratung und Beschussfassung über die Satzung über die Erhaltung, Pflege und den Schutz von Grünbeständen (Bäume und Gehölze) der Stadt Südliches Anhalt (Baumschutzsatzung) EGSA/268/2010   
32Beschluss über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne/Ziethe", "Taube Landgraben" und "Mulde" (Gewässerumlagesatzung) EGSA/229/2010   
33Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens bis zu einem Betrag in Höhe von 229.100 € EGSA/230/2010   
34Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens bis zu einem Betrag in Höhe von 124.500 € EGSA/231/2010   
35Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens bis zu einem Betrag in Höhe von 613.100 € EGSA/232/2010   
36Ermächtigung zur Fortführung begonnener Investitionen der Jahre 2010 und 2011 EGSA/259/2010   
37Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Rahmen des Raumordnungsverfahrens mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung zum Vorhaben "Neubau der Verbindugsleitung Untergrundspeicher Peißen - JAGAL" EGSA/249/2010   
38Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Ziethetal" EGSA/250/2010   
39Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Ziethetal" EGSA/251/2010   
40Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Fuhnetal" EGSA/256/2010   
41Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Fuhnetal" EGSA/257/2010   
42Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte" EGSA/278/2010   
43Wahl des Stelllvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte" EGSA/279/2010   
Nicht öffentlicher Teil:
44Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
45Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
46Anfragen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
47Schließung der Sitzung   

 

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