Stadtrat Südliches Anhalt 27.10.2010

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung    
9Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Wahl des allgemeinen Vertreters/ der allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt EGSA/123/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1  
12Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Edderitz vom 12.11.2007 und der Gemeinde Wieskau vom 13.11.2001 und der Stadt Gröbzig vom 05.06.2008 EGSA/144/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 3  
13Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt zur Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Benutzersatzung) EGSA/172/2010   
 Beschluss: abgesetzt  
14Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung) EGSA/173/2010   
 Beschluss: abgesetzt  
15Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln im Bereich Kultur und Soziales EGSA/178/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
16Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Südliches Anhalt. EGSA/180/2010   
 Beschluss: abgesetzt  
17Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt für das Friedhofs- und Bestattungswesen EGSA/181/2010   
 Beschluss: abgesetzt  
18Beschluss über die Abschnittsbildung für die Baumaßnahme "Lange Straße" OT Gröbzig EGSA/196/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 5  
19Beschluss über die Abschnittsbildung für die Baumaßnahme "Bahnhofstraße" OT Gröbzig EGSA/197/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 8  
20Beschluss für die Abwandsspaltung für die Baumaßnahme "Gehwegbau Bahnhofstraße " OT Gröbzig EGSA/199/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 6  
21Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zur Vorplanung des Landesbetriebes Bau zu Um- und Ausbaumaßnahmen der Landesstraßen L 146 / L 147 innerhalb der Ortsdurchfahrt Gröbzig EGSA/235/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2  
22Beratung und Beschlussfassung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt (Feuerwehrsatzung) EGSA/241/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
23Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt (Feuerwehrentschädigungssatzung) EGSA/240/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
24Beratung und Beschluss über die Änderung der Hauptsatzung EGSA/237/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2  
25Beratung und Beschluss zur Änderung der Entschädigungssatzung EGSA/238/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 5  
26Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
27Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
28Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
29Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
30Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
31Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Gewerk: Elektroinstallation Los 8 für den Umbau des ehem. Klubhauses zur Mehrzweckhalle für Sport und kulturelle Nutzung   
32befristete Personaleinstellung   
33Personalangelegenheit   
34Anfragen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
35Schließung der Sitzung   

 

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