Gemeinderat Görzig 26.11.2009

Zeit: 19:00-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 und zum fortgeführten Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2010-2018 GÖR/117/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Görzig im Rahmen der Anhörung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen- Anhalt 2010 einschließlich Umweltbericht gemäß § 5 Abs. 2 Landesplanungsgesetz GÖR/113/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe - Einbau von Brandschutztüren GÖR/108/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Grundsatzbeschluss zur Gebietsänderung zwischen der Stadt Gröbzig und der Gemeinde Görzig GÖR/105/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
132. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Görzig GÖR/106/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der Mitgliedschaft im Wasserverband "Fuhnetal" GÖR/110/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
15Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Görzig zum Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" (Bereich Trinkwasser) GÖR/111/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Görzig zum Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" (Bereich Abwasser) GÖR/112/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
17Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Görzig gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Bauantrag GÖR/116/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
18Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Görzig gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Bauantrag GÖR/119/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Beratung und Beschlussfassung über eine Ratenzahlungsvereinbarung mit dem Wasserverband "Fuhnetal" GÖR/122/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
20Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
21Einwohnerfragestunde    
22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
23Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
24Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
25Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
26Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
27Personalangelegenheiten   
28Personalangelegenheiten   
29Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe - Einbau von vorhandenen Fenstern im Objekt der Grundschule   
30Verzicht auf das Vorkaufsrecht zu Grundstückskaufvertrag URNr. 1144/2009 vom 05.09.2009   
31Beratung und Beschlussfassung zum Vorhaben Säuberung des Pelzteiches in Görzig   
32Übertragung Nutzungsrecht für die Räumlichkeiten am Sportplatz(Sportlerheim) einschließlich der Sportanlagen(Fußballplatz) an den SV Borussian Görzig e.V.   
33Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
34Schließung der Sitzung   

 

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