Gemeinderat Libehna 24.11.2009

Zeit: 19:00-20:10 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Verpflichtung des Gemeinderates Richter auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Bürgermeister LIB/056/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Beratung und Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe bei der Hhst. 4643.9400 LIB/058/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Libehna im Rahmen der Anhörung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen- Anhalt 2010 einschließlich Umweltbericht gemäß § 5 Abs. 2 Landesplanungsgesetz LIB/059/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beratung und Beschlussfassung über überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 6700.9400 von 3.800,00 Euro LIB/060/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss an den Bürgerverein "Alte Mühle" e.V. LIB/062/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
14Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
15Einwohnerfragestunde    
16Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
17Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
18Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
19Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
20Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
21Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Libehna, Flur 5, Flurstück 66, in einer Größe von 2 m²   
22Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage in Libehna, OT Locherau und OT Repau   
23Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
24Schließung der Sitzung   

 

allcas

Besucherzähler:
19658793 Besuche19658793 Besuche19658793 Besuche19658793 Besuche19658793 Besuche19658793 Besuche19658793 Besuche