Stadtrat Gröbzig 19.11.2009

Zeit: 18:30-22:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Einwohnerfragestunde    
9Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
10Vorstellung des Projektes "Windpark Gröbzig" - Errichtung von 8 Windkraftanlagen ENERCON E-82, Gesamthöhe 179,38 m - durch den Antragsteller GRÖ/157/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Beratung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Windpark Gröbzig" - Errichtung von 8 Windkraftanlagen ENERCON E-82, Gesamthöhe 179,38 GRÖ/158/2009   
12Beschluss über das geänderte und fortgeführte Haushaltssicherungskonzept der Stadt Gröbzig 2004 bis 2018 GRÖ/135/2009   
 Beschluss: vertagt  
13Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 GRÖ/136/2009   
 Beschluss: vertagt  
145. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Gröbzig GRÖ/137/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Beratung über den Antrag der CDU Fraktion der Stadt Gröbzig vom 01.09.2009 GRÖ/138/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Grundsatzbeschluss zur Gebietsänderung zwischen der Stadt Gröbzig und den Gemeinden Görzig und Piethen GRÖ/139/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Beratung zur Stellung der Stadt Gröbzig gegenüber der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt ab 01.01.2010 GRÖ/140/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wörbzig sowie dessen Stellvertreter GRÖ/147/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wörbzig GRÖ/148/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
20Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Baugesetzbuch zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 01/2009 "An der Werkstraße" der Gemeinde Edderitz GRÖ/151/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
21Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Baugesetzbuch zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 02/2009 "An der Werkstraße" der Gemeinde Edderitz GRÖ/152/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
22Informationen der Ausschussvorsitzenden    
23Informationen des Ortschaftsrates    
24Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)    
25Einwohnerfragestunde    
26Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
27Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
28Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
29Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
30Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
31Beratung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages   
32Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)   
33Schließung der Sitzung   

 

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