Gemeinderat Edderitz 16.11.2009

Zeit: 18:00-19:38 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Beschluss zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6300.00.9400 in Höhe von 6.000 € EDD/080/2009   
10Baratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Edderitz zum Abwasserzweckverband "Fuhne" EDD/082/2009   
11Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Sanierung der Buswartehalle in Edderitz in der Kurt-Eisner-Straße und Errichtung einer neuen Buswartehalle im Hüttenweg EDD/081/2009   
12Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz im Rahmen der Anhörung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen- Anhalt 2010 einschließlich Umweltbericht gemäß § 5 Abs. 2 Landesplanungsgesetz EDD/084/2009   
13Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
14Einwohnerfragestunde    
15Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
16Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
17Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
18Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
19Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
20Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Sanierung des Gehweges in der Kurt-Eisner-Straße (Anb. Köthener Str. bis Ernst-Thälmann-Str.) und Teilstück Ernst-Thälmann-Straße   
21Zusatzbeschlussfassung zum Beschluss-Nr. EDD-GR-91-11/2009, Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld   
22Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages   
23Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
24Schließung der Sitzung   

 

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