Sitzung
GRÖ-SR/014/2009
Mandant
Stadt Gröbzig
Gremium
Stadtrat Gröbzig
Raum
Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1
Datum
17.09.2009
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur Entwurfsplanung der 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: vertagt

 GRÖ/111/2009
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum Feststellungsbeschluss der 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: vertagt

 GRÖ/112/2009
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zum Mittelabruf der Landeszuwendungen für das Haushaltsjahr 2009 für das Sanierungsgebiet "Altstadt Gröbzig"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/117/2009
Ö 12
Information zum Haushaltsplan der Stadt Gröbzig für das Haushaltsjahr 2009
 
Ö 13
Beantragung einer verkehrsrechtlichen Anordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/007/2009
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" der Stadt Köthen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 GRÖ/105/2009
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zur Sanierungsmaßnahme in der Grundschule Gröbzig im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/109/2009
Ö 16
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Erneuerung von Fenster und Türen in der Grundschule in Gröbzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 GRÖ/110/2009
Ö 17
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Erneuerung der Regenentwässerung an der Südseite der Baracke und der Teilüberdachung am Kellertreppenaufgang in der Kindertagesstätte Gröbzig.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/113/2009
Ö 18
Informationen des Ortschaftsrates
 
Ö 19
Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 23
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 24
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 25
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Winterdienstleistungen für die Wintersaison 2009/2010
 
N 26
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe des Architektenvertrages für die Erneuerung von Fenster in der Grundschule in Gröbzig
 
N 27
Beratung und Beschlussfassung eines Antrages auf Erlass der Grundsteuer
 
N 28
Kündigung eines Vertrages
 
N 29
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Führung von Vergleichsverhandlungen in einer Rechtsangelegenheit
 
N 30
Normenkontrollverfahren gegen die geplante Form der Anhörung der Stadt Gröbzig zur gesetzlichen Phase der Gemeindegebietsreform gemeinsam mit den Gemeinden Görzig und Piethen - Beauftragung einer rechtlichen Vertretung
 
N 31
Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)
 
N 32
Schließung der Sitzung