Gemeinderat Fraßdorf 01.09.2009

Zeit: 19:00-21:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Nicht öffentlicher Teil:
4Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 03.07.09 und 21.07.09 und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
7Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
8Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
9Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
Öffentlicher Teil:
10Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
11Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
12Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 03.07.09 und 21.07.09 und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
13Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
14Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Fraßdorf (Hundesteuersatzung) FRA/021/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Mittel aus der Kommunalen Investitionspauschale des Konjunkturpaketes II FRA/022/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur 2. Änderung der Klarstellungssatzung mit Abrundungen gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch der Gemeinde Fraßdorf FRA/023/2009   
 Beschluss: abgesetzt  
17Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss der 2. Änderung der Klarstellungssatzung mit Abrundungen gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch der Gemeinde Fraßdorf FRA/024/2009   
 Beschluss: abgesetzt  
18Anhörung der Gemeinde zur gesetzlichen Phase der Gemeindegebietsreform FRA/025/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Diskussion zur Haushaltsplanung 2010    
20Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
21Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
22Einwohnerfragestunde    
23Schließung der Sitzung    

 

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