Gemeinderat Scheuder 05.05.2009

Zeit: 19:00-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Informationen zum Stand der stattfindenden Europa- und Kommunalwahl am 07. Juni 2009    
10Beratung und Beschlussfassung des Gebietsänderungsvertrages zur Bildung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt SCHEU/006/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
11Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6700.9400 in Höhe von 5.000,00 € SCHEU/007/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
13Einwohnerfragestunde    
14Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
15Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
16Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
17Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
18Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
19Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Erneuerung der Straßenbeleuchtung   
20Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
21Schließung der Sitzung   

 

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