Gemeinderat Zehbitz 22.04.2009

Zeit: 19:00-20:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Zehbitz gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Bauantrag ZEH/005/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Ernennung eines stellv. Leiters der Ortsfeuerwehr Zehbitz ZEH/007/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
11Ernennung eines stellv. Leiters der Ortsfeuerwehr Zehbitz ZEH/008/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
12Beratung und Beschlussfassung des Gebietsänderungsvertrages zur Bildung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt ZEH/009/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
14Einwohnerfragestunde    
15Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
16Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
17Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
18Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
19Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
20Bewilligung und Eintragung einer Grunddienstbarkeit in der Gemarkung Zehbitz, Flur 2, Flurstück 58   
21Verkauf Grundstück Gemarkung Zehbitz, Flur 2, Flurstück 265   
22Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
23Schließung der Sitzung   

 

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